Magdalena Polloczek und Torben Schwuchow, 22.09.2021: Aufbruch oder Verwaltung des Status quo? Arbeitsmarktpolitik #BTW21

Langzeitarbeitslose und Ausbildungsplatzsuchende sind von der Corona-Pandemie in ganz besonderem Maße betroffen worden. Wie sehen die arbeitsmarktpolitischen Konzepte der Parteien für diese Gruppen aus?

Durch das beherzte Eingreifen der Bundesregierung ab dem Frühjahr 2020 konnten die schlimmsten negativen arbeitsmarktpolitischen Auswirkungen der Corona-Pandemie abgefedert werden. Insbesondere die zügigen Regelungen zum Kurzarbeitsgeld schützten und schützen derzeit noch immer viele Personen vor dem Arbeitsplatzverlust (Herzog-Stein et al. 2021). Diese Maßnahmen zielten vor allem darauf, einen starken Anstieg der Arbeitslosigkeit zu verhindern. Andere arbeitsmarktpolitische Probleme wurden von der Bundesregierung jedoch vernachlässigt. Dies zeigt sich vor allem beim Blick auf zwei Gruppen, die bereits vor der COVID-19-Pandemie Schwierigkeiten hatten, auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen: Langzeitarbeitslose und Ausbildungsplatzsuchende. Auch wenn sie sich hinsichtlich ihrer Ausgangssituation und in ihren sozio-demographischen Merkmalen (vor allem in der Altersstruktur) unterscheiden, spüren sie den durch die Corona-Krise verschärften Wettbewerb um Arbeitsplätze besonders deutlich. Betriebe und Unternehmen zeigten sich insbesondere 2020 zurückhaltend bei der Einrichtung neuer und der Besetzung offener Stellen (Bundesagentur für Arbeit 2020b; 2021b). Der (Wieder-)Einstieg in den Arbeitsmarkt war und ist dadurch erschwert.

Welche Perspektive wollen die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien Langzeitarbeitslosen sowie Ausbildungsplatzsuchenden nach der Bundestagswahl bieten?

Perspektivlos: Der schwierige (Re-)Start ins Arbeitsleben

Die nach wie vor wirkenden staatlichen Unterstützungsmaßnahmen schaffen für viele Unternehmen eine Überbrückungs- und damit Überlebensmöglichkeit – was wiederum stabile Beschäftigungsverhältnisse ermöglicht. Doch obwohl Entlassungswellen im großen Stil bisher weitestgehend ausblieben, stieg die Zahl der gemeldeten Arbeitslosen im Pandemie-Verlauf an und erreichte im Juli 2021 knapp 2,6 Millionen (im Juli 2019 waren es 2,3 Millionen). Das entspricht einer Arbeitslosenquote von annähernd 6 Prozent (Juli 2019: 5 Prozent) (Bundesagentur für Arbeit 2021a). Der Negativtrend der offiziellen Arbeitslosenzahlen ist zuletzt abgeflacht – der Anteil der Langzeitarbeitslosen hat sich jedoch verfestigt: Waren es im Juli 2019 rund 721.000 Menschen, die länger als ein Jahr ohne Beschäftigung waren, überstieg die Zahl der langzeitarbeitslos gemeldeten Personen im Februar 2021 erstmals die Schwelle von einer Million Personen. Im Juli 2021 gelten 1,05 Millionen als langzeitarbeitslos. Ihr Anteil an allen Arbeitslosen ist damit zum Juli 2021 auf über 40 Prozent angestiegen (32 Prozent waren es im Juli 2019) (Bundesagentur für Arbeit 2021c). Für viele bedeutet das ein Abrutschen in Armut und in die oft als unwürdig wahrgenommene Grundsicherung (Hartz IV), aus der der Wiedereinstieg in den Arbeitsmarkt besonders für Ältere sowie für Personen mit niedriger Schulausbildung sehr schwierig ist.

Und auch die Zukunft vieler junger arbeitssuchender Menschen ist durch die Pandemie massiv gefährdet. Zum einen ist ihre geringere Arbeitserfahrung ein Nachteil auf einem umkämpften Arbeitsmarkt. Im direkten Vergleich mit älteren Erwerbspersonen werden sie mit deutlich größerer Zurückhaltung eingestellt, wie schon die Erfahrungen aus der Finanzkrise zeigen (Bell/Blanchflower 2011). Zusätzlich ist ihr Einstieg in den Arbeitsmarkt gefährdet, da im aktuellen Ausbildungsjahr coronabedingt Ausbildungsplätze wegbrechen oder Übernahmen nach der Ausbildung nicht realisiert werden konnten. 2020/2021 wurden 11 Prozent weniger Ausbildungsverträge abgeschlossen als im Jahr davor – ein Tiefstand seit 1977 (Maier 2021); und auch im gerade angelaufenen Ausbildungsjahr 2021/22 sind immer noch 130.000 Jugendliche ohne Ausbildungsplatz (Stand: Juli 2021) (Hagelüken 2021). Die schlechte Perspektive für Jugendliche drückt sich auch in der Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit (15-25 Jahre) aus, die von 4,4 Prozent im Vorkrisenjahr auf 5,5 Prozent in 2020 (Jahresdurchschnitt) gestiegen ist und aktuell bei 5,1 Prozent (Juli 2021) liegt (Statista 2021; Bundesagentur für Arbeit 2020a; 2021a). Zudem darf nicht vergessen werden, dass viele Jugendliche bereits vor der Krise im sogenannten Übergangssystem [1] gestrandet waren und dadurch in der offiziellen Arbeitslosenstatistik überhaupt nicht auftauchen (Dohmen et. al 2020). Oft führen die Maßnahmen im Übergangssystem nicht zu einer anerkannten Ausbildung und schaffen also keine sicheren beruflichen Perspektiven. Korrigiert man die offizielle Statistik der Jugendarbeitslosenquote um die Zahl der Jugendlichen im Übergangssystem ohne Aussicht auf einen qualifizierenden Abschluss, konnte man bereits 2019 von einer „korrigierten Jugendarbeitslosenquote“ von 13 Prozent ausgehen (ebd.: 33). Aktuelle Zahlen zum Übergangssystem liegen noch nicht vor, doch die Situation dürfte sich kaum verbessert haben. Insgesamt scheint sich somit die Struktur der Arbeitslosigkeit hin zu längeren Arbeitslosigkeitszeiten zu verändern (Dietrich et al. 2021).

Die Zukunftsperspektiven von Langzeitarbeitslosen wie Ausbildungsplatzsuchenden sind durch die arbeitsmarktpolitischen Folgen der Corona-Pandemie also noch trüber geworden. Welche Ideen bringen die zur Bundestagswahl antretenden großen Parteien mit, um den von Langzeitarbeitslosigkeit Betroffenen und ihren Angehörigen sowie den Jugendlichen ohne sicheren Ausbildungsplatz eine sorgenfreiere Zukunft zu bieten? Wir haben die zentralen arbeitsmarktpolitischen Forderungen aus den Wahlprogrammen der Parteien verglichen.

Die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie setzen Ausbildungsplatzsuchende und Langzeitarbeitslose unter Druck: Welche Antworten bieten die Parteien?

Bei der Lektüre der Wahlprogramme von CDU/CSU, FDP sowie AfD fällt zunächst auf, dass die hier im Zentrum stehenden Herausforderungen – Langzeitarbeitslosigkeit und Ausbildungschancen – keinen großen Widerhall finden. Spezielle arbeitsmarktpolitische Initiativen, um Langzeitarbeitslose wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren, werden von keiner der Parteien genannt. Zwar gibt es Forderungen von FDP und AfD, das bestehende Hartz-IV-System zu reformieren, ein Ausweg aus der Langzeitarbeitslosigkeit oder gar die Verhinderung eben dieser scheinen jedoch auch für diese beiden Parteien keine politische Dringlichkeit zu besitzen.

Auch mit Blick auf die Situation von Ausbildungsplatzsuchenden reichen die Forderungen von CDU und AfD nicht über Bekenntnisse zum bereits vor der Corona-Pandemie in die Krise geratenen dualen Ausbildungssystem hinaus. Die FDP adressiert das Problem, dass junge Menschen keinen Ausbildungsplatz finden, offensiver: Ihre Verbesserungsvorschläge richten sich auf einer Förderung individueller Kompetenzen, etwa durch eine persönliche Lernbegleitung, sowie eine Ausweitung außerbetrieblicher Ausbildungsangebote in Regionen, in denen es zu wenig Ausbildungsplätze gibt. Insgesamt zeugen aber die Wahlprogramme von CDU/CSU, FDP und AfD von einem mangelnden Bewusstsein gegenüber dem Schicksal vieler Langzeitarbeitsloser sowie den vielen Jugendlichen, die durch die Corona-Pandemie ohne Ausbildung dastehen oder in den Warteschleifen des Übergangssystems feststecken.

Im Gegensatz dazu lassen sich in den Wahlprogrammen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Linken  eine Reihe von Vorschlägen und Ansätzen entdecken, die sowohl die Möglichkeit für einen Aufbruch bieten als auch als Verwaltung des Status quo ausgelegt werden könnten. Die SPD möchte im Bereich beruflicher Bildung an ihre bisher umgesetzten Maßnahmen anknüpfen, beispielweise in der Mindestausbildungsvergütung, und fordert eine Ausbildungsplatzgarantie zur Verbesserung der Berufschancen Jugendlicher. Neben mehr Ausbildungsplätzen möchte sie zudem den „Lernort Berufsschule“ durch lokale Bildungskooperationen, bessere Ausstattung und zusätzliche Lehrkräfte stärken. Die Herausforderungen der Fachkräftesicherung angesichts wirtschaftlicher Transformationen und lebenslangen Lernens finden insofern Betonung, als dass das Ausbildungssystem und das Hochschulwesen stärker miteinander verknüpft werden sollen. Auch das Thema Arbeitslosigkeit möchte die SPD in Zukunft angehen: Die derzeitige Arbeitslosenversicherung soll zu einer solidarischen Arbeitsversicherung umgebaut werden, deren primäres Ziel die Verhinderung von Arbeitslosigkeit ist. Umsetzen will die SPD dieses Ziel u.a. mit einem rechtlichen Anspruch auf Qualifizierung für jede:n bereits nach drei Monaten Erwerbslosigkeit. Auch für Erwerbstätige sieht die SPD, ähnlich wie die Grünen, ein Recht auf Weiterbildung bzw. Umschulung vor, damit sie auf etwaige Krisen und Umbrüche des Arbeitsmarkts besser reagieren können.

Bündnis 90/Die Grünen setzen – ähnlich wie FDP, CDU und AfD – bei arbeitsmarktpolitischen Initiativen auf wirtschaftliche Innovationen und auf Gründergeist, der auch aus der Arbeitslosigkeit heraus honoriert werden soll. Neben diesen eher liberalen Ansätzen finden sich im Wahlprogramm der Grünen ebenfalls ein „Recht auf Weiterbildung“, eine Ausbildungsplatzgarantie (allerdings mit Teilqualifizierungen für einzelne Ausbildungsbausteine) und ein stärkeres Engagement für den Übergang von der Schule in den Beruf durch flächendeckende Jugendberufsagenturen. Darüber hinaus unterstützen sie die Möglichkeit, Arbeit durch Arbeitszeitverkürzungen gesellschaftlich umzuverteilen. Dadurch könnte Langzeitarbeitslosen ein Neustart auf dem Arbeitsmarkt eröffnet werden. Die Option von Arbeitszeitverkürzungen hat auch die IG Metall in der kürzlichen Tarifrunde Metall und Elektro als Baustein zur Beschäftigungssicherung in Zeiten der sozial-ökologischen Transformation verankert (IG Metall 2021). Insgesamt werden allerdings viele der grünen Forderungen nicht weiter ausbuchstabiert und haben eher den Charakter einer „guten Idee“ als einer entschiedenen politischen Forderung, sodass der Eindruck entsteht, dass mit den Grünen in der Regierung zwar arbeitsmarktpolitische Handlungsspielräume für eine Abkehr vom Status quo offenstehen, deutliche Garantien für einen solchen Aufbruch jedoch keineswegs ausgesprochen werden.

Die konkretesten und zugleich anspruchsvollsten Ziele lassen sich schließlich im Wahlprogramm der Linken finden. Die Linke fordert eine umfassende Reform der bestehenden Arbeitslosenversicherung, in der jegliche Sanktionen und Sperrzeiten abgeschafft werden sollen. Arbeitsangebote für Arbeitslose sollen den Qualifikationen entsprechen und dürfen von den Bezieher:innen eines neuen Arbeitslosengeld Plus abgelehnt werden, ohne negative Konsequenzen fürchten zu müssen. Ähnlich wie SPD und Grüne fordert die Linke sowohl ein Recht auf eine gebührenfreie und vergütete Ausbildung, die durch ein solidarische Umlagefinanzierung zwischen Betrieben gesichert werden soll, als auch einen bezahlten Weiterbildungsanspruch für alle, um die bevorstehenden wirtschaftlichen Transformationsprozesse gestalten zu können. Zudem setzt sich auch die Linke für die Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung ein, um vorhandene Arbeitsplätze in der Gesellschaft in Zukunft gerechter zu verteilen und dadurch Arbeitslosen bessere Aussichten auf einen festen Arbeitsplatz zu ermöglichen. Sicherlich das anspruchsvollste und zugleich sehr vage gehaltene arbeitsmarktpolitische Ziel der Linken ist schließlich die Forderung nach einem „Rechtanspruch auf eine Vollzeitstelle“.

Fazit: Veränderungen sind möglich, doch der große Entwurf fehlt

Gemessen an den bereits vor der Krise bestehenden strukturellen arbeitsmarktpolitischen Problemen dieser beiden Gruppen, die sich wie oben gezeigt durch die Pandemie verschärft haben, wird den Jugendlichen ohne Ausbildungsperspektive sowie Langzeitarbeitslosen im aktuellen Wahlkampf nicht viel Beachtung zuteil. Die Unsicherheiten und Zukunftssorgen der Jugendlichen drücken sich laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung in Unzufriedenheit aus: Rund 73 Prozent der Ausbildungsplatzsuchenden sind eher unzufrieden mit dem, was die Politik für sie in der Corona-Krise tut (Barlovic/Ullrich: 14). Das ist ein Stimmungsbild, das unter den Langzeitarbeitslosen schon vor der Corona-Pandemie vorherrschte und sich regelmäßig in der hohen Zahl der Nichtwähler:innen unter Langzeitarbeitslosen ausdrückt. Trotz zaghafter Ideen für eine Ausbildungsplatz- und Weiterbildungsgarantie fehlt nach wie vor ein überzeugender Plan, wie sich die Lage von Ausbildungsplatzsuchenden sowie Langzeitarbeitslosen nachhaltig verbessern könnte.

Dabei gibt es durchaus konkrete Maßnahmen [2] und Pilotprojekte, die eine höhere politische Aufmerksamkeit in Deutschland verdient hätten. Das zeigt ein Blick nach Österreich: Dort gibt es schon seit längerem eine staatliche Ausbildungsplatzgarantie, die einen öffentlich geförderten Ausbildungsplatz für die Aufnahme einer vollwertigen Ausbildung im Wunschberuf sichert. Dabei wird auch eine Eingliederung in ein betriebliches Ausbildungsverhältnis nach dem ersten Ausbildungsjahr angestrebt. Ebenfalls in Österreich initiierte der Arbeitsmarktservice in einer Gemeinde das „Modellprojekt Arbeitsplatzgarantie Marienthal“: Langzeitarbeitslose erhalten für drei Jahre eine Arbeitsplatzgarantie in einer geförderten Beschäftigung und sollen dadurch wieder auf dem Arbeitsmarkt Fuß fassen. Die ausgewählte Gemeinde für dieses Pilotprojekt hat Symbolcharakter: Schon einmal stand in Marienthal die Situation Langzeitarbeitsloser im Zentrum (sozialwissenschaftlicher) Aufmerksamkeit (Flecker et al. 2020; Szigetvari 2020; Jahoda et al. 1975 (1933)). Vielleicht regen solche Ideen dieser Art auch in Deutschland die Debatte um Zukunftsperspektiven von Ausbildungsanwärter:innen und Langzeitarbeitslosen an.

Quellen:

Autorengruppe Bildungsberichterstattung 2020: Bildung in Deutschland 2020. Ein indikatorengestützter Bericht mit einer Analyse zu Bildung in einer digitalisierten Welt. Wbv Publikation Bielefeld.

Barlovic, Ingo und Ullrich, Denise, 2021: Die Ergebnisse der Studie. In: Barlovic, Ingo/Ullrich, Denise/Wiegand, Clemens: Ausbildungsperspektiven im zweiten Corona Jahr. Bertelsmann Stiftung.

Bell, David und Blanchflower, David, 2011: Young People and the Great Recession. IZA Discussion Paper No. 5674.

Benecke, Marina; Viola, Nadja Fee; Gseller, Peter 2012: Übergangssysteme – Abstellgleis oder Chancenverbesserung?

Bundesagentur für Arbeit, 2020 (a): Arbeitslose – Zeitreihe. Dezember 2020.

Bundesagentur für Arbeit, 2020 (b): Gemeldete Arbeitsstellen. Dezember 2020. Nürnberg.

Bundesagentur für Arbeit, 2021 (a): Arbeitslose – Zeitreihe. August 2021. https://statistik.arbeitsagentur.de/

Bundesagentur für Arbeit, 2021 (b): Gemeldete Arbeitsstellen. Nürnberg.

Bundesagentur für Arbeit, 2021 (c): Arbeitsmarktsituation von langzeitarbeitslosen Menschen. Berichte: Blickpunkt Arbeitsmarkt. Nürnberg.

Dietrich, Hans; Henseke, Golo; Achatz, Juliane; Anger, Silke; Chrisoph, Bernhard; Patzina, Alexander, 2021: Youth unemployment in Germany and the United Kindgom in times of Covid-19. IAB-Forum.

Dohmen, Dieter; Yelubayeva, Galiya; Firzlaff, Charlotte; Cordes, Michael 2020: Jugendarbeitslosigkeit in Deutschland in Krisenzeiten. FiBS-Forum No. 75. Berlin.

Flecker, Jörg; Quinz, Hanna; Latzko, Diana; Rieder, Irene, 2020: Marienthal.reversed – Eine Untersuchung zum Übergang aus der Langzeitarbeitslosigkeit. Forschungsprojekt an der Universität Wien.

Hagelüken, Alexander 2021: Corona reißt historisches Loch bei Ausbildungen.

Herzog-Stein, Alexander; Nüß, Patrick; Peede, Lennert; Stein, Ulrike, 2021: Germany’s Labour Market In Coronavirus Distress – New Challenges to Safeguarding Employment. Düsseldorf: IMK Working Paper No. 209.

IG Metall, 2021: Mehr Geld, Arbeitsplätze und Zukunft gesichert. Tarifrunde Metall und Elektro 2021. .

Jahoda, Marie; Lazarsfeld, Paul; Zeisel, Hans, 1975 (1933): Die Arbeitslosen von Marienthal. Ein soziographischer Versuch über die Wirkungen langandauernder Arbeitslosigkeit. Edition Suhrkamp 769. Frankfurt: Suhrkamp Verlag.

Maier, Tobias, 2021: Markiert die COVID-19 Krise einen Wendepunkt auf dem Ausbildungsmarkt? BWP 2/2021. Bundesinstitut für Berufsbildung, Bonn.

Statista 2021: Jugendarbeitslosenquote in Deutschland.

Szigetvari, András, 2020: Ein garantierter Job für alle Arbeitslosen: AMS testet in Marienthal neues Konzept.

Zimmer, Gerhard 2009: Notwendigkeiten und Leitlinien der Entwicklung des Systems der Berufsausbildung. In: Gerhard Zimmer und Peter Dehnbostel: Berufsausbildung in der Entwicklung - Positionen und Leitlinien. WBV, S. 7-46.
 

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[1] Das Übergangssystem ist ein eigenständiger Sektor der beruflichen Ausbildung in Deutschland und umfasst eine Reihe von unterschiedlichen (Aus-)Bildungsangeboten für Jugendliche und junge Erwachsene. Maßnahmen des Übergangssystems sind u.a. teilqualifizierende Angebote mit möglicher Anrechnung auf eine anschließende Ausbildung (z.B. Einstiegsqualifizierung), Angebote ohne mögliche Anrechnung bei der Ausbildung (z.B. Berufsvorbereitungsjahr) oder das Nachholen eines Schulabschlusses (vgl. Autorengruppe Bildungsberichterstattung 2020).

[2] Siehe beispielsweise die Vorschläge des Arbeitskreises Arbeitsmarktpolitik in Knuth, Matthias 2019: Solidarische und sozialinvestive Arbeitsmarktpolitik. Study der Hans-Böckler-Stiftung No. 375.

 

 

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