Vesper, Dieter : Hat die Finanzpolitik angemessen auf die Finanz- und Wirtschaftskrise reagiert?
Finanz- und Wirtschaftskrise haben die Wirtschaftspolitik zu raschem Handeln gezwungen. Alles in allem hat die Finanzpolitik auf die schwere Wirtschaftskrise angemessen reagiert. Hatte das erste Konjunkturprogramm eher noch Alibicharakter, so wies das zweite Programm ein erheblich größeres Volumen auf. Auch der "Mix" des zweiten Programms - das Schwergewicht lag auf einer Verstärkung der öffentlichen Investitionen - entsprach den Erfordernissen. Es dürfen jedoch nicht nur die Programmwirkungen, vielmehr müssen alle auf die Gesamtwirtschaft ausgehenden Effekte der Finanzpolitik analysiert werden. Konjunkturprogramme und "automatische Stabilisatoren" mildern den konjunkturellen Abschwung in Deutschland erheblich. Die finanzpolitischen Impulse insgesamt in Höhe von über 3 % des BIP (2009) bzw. 2,1 % (2010) weisen in eine stark expansive Richtung. Ihre Wirkung auf die Gesamtwirtschaft wird durch die ausgelösten Multiplikator- und Akzeleratoreffekte noch verstärkt. Allerdings: Die Installierung der Schuldenbremse lässt befürchten, dass die auf die Krise folgende Haushaltskonsolidierung zu rasch erfolgt und der Aufschwung dadurch behindert wird.