Ziegler, Astrid
: Strukturpolitische Herausforderungen in den nächsten Jahren
Der Beitrag analysiert an zwei Beispielen - Aufbau-Ost-Politik und Innovationsförderung - die strukturpolitischen Aktivitäten der letzten Jahre. Die Aufbau-Ost-Politik steht seit einiger Zeit in der Kritik. Die von den Kritikern vorgeschlagene Umorientierung der Förderpolitik auf Wachstumskerne wird in ihren Wirkungsmöglichkeiten skeptisch eingeschätzt. Die Innovationsförderung deckt derzeit nicht den gesamten Innovationsprozess ab, sondern konzentriert sich vor allem auf die Förderung von Spitzentechnologien. Beschäftigte und so genannte low-tech-Bereiche spielen keine Rolle. Die Autorin spricht sich für eine Akzentverschiebung in der Aufbau-Ost-Politik aus (u.a. Verlagerung von Zulagen auf Zuschüsse, Stärkung der Netzwerkförderung) und für eine Änderung der Innovationspolitik. Deutschland wird seine Innovationsschwäche nur mit einem erweiterten Innovationsansatz und mit mehr Aufmerksamkeit für die Förderung der gesamten Innovationskette überwinden. Alle strukturpolitischen Aktivitäten müssen nach ihrem Beschäftigungsbeitrag gemessen werden, dies geht nicht wirksam ohne die Einbeziehung der Arbeitnehmerseite.